Tabak und Tabakerzeugnisse

Tabakerzeugnisse werden in Deutschland ähnlich wie Lebensmittel, Kosmetika und Bedarfsgegenstände von der amtlichen Lebensmittelüberwachung der Bundesländer kontrolliert. Nach dem geltenden Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) gelten folgende Definitionen:

Tabakerzeugnisse:

Dies sind Erzeugnisse, die konsumiert werden können und ganz oder teilweise aus Tabak bestehen (unabhängig davon, ob dieser genetisch verändert wurde oder nicht). Man unterscheidet:

Rauchtabakerzeugnisse:

Dazu zählen Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Tabak zum Selbstdrehen (Feinschnitt), Pfeifen- und Wasserpfeifentabak.

Rauchlose Tabakerzeugnisse:

Beispiele sind Kautabak und Schnupftabak. Wichtig: Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch (wie Snus) sind in Deutschland (mit Ausnahme von Schweden in der EU) verboten.

Verwandte Erzeugnisse:

Diese enthalten keinen Tabak, unterliegen aber ähnlichen Kontrollen. Hierzu gehöhren:

Elektronische Zigratten und Nachfüllbehälter (E-Liquids).

Pflanzliche Raucherzeugnisse (z. B. Kräuterzigaretten).

Anzeige- und Mitteilungspflicht

Bevor Tabakerzeugnisse oder verwandte Erzeugnisse in den Verkehr gebracht werden dürfen, bestehen für Hersteller und Importeure strenge Mitteilungspflichten:

1. Zusatzstoffe & Emissionen: Informationen über Inhaltsstoffe, Mengen sowie Emissionswerte (z. B. Teer, Nikotin, Kohlenmonoxid) müssen markenbezogen gemeldet werden.
2. Verfahren: Die Meldung erfolgt digital über das EU-Common Entry Gate (EU-CEG)
3. Fernabsatz: Unternehmen, die Produkte grenzüberschreitend an Verbraucher verkaufen (Online-Handel), müssen sich vorab bei der zuständigen Überwachungsbehörde am Ort ihrer Geschäftstätigkeit registrieren lassen.
4. Marktanteile: Jährlich bis zum 30. Juni müssen zudem Verkaufszahlen und Marktanteile für das vorangegangene Kalenderjahr mitgeteilt werden.