Sitzung des Steinburger Kreistages
Am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019, findet eine Sitzung des Steinburger Kreistages statt. Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr. Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Bericht des Landrats zur Kreistagssitzung am 12.12.2019
- Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Fachhochschule Kiel und dem Kreis Steinburg
- Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
- Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwands und einer Auszahlung in Höhe von 130.000 Euro
- Einrichtung einer "Zentralen Vergabestelle" beim Kreis Steinburg
- Änderung der Zuständigkeitsordnung zur Hauptsatzung
- Antrag der Kreistagsfraktion SPD; Mitgliedschaft in der Europäischen Bewegung Schleswig-Holstein e.V.
- Antrag der Kreistagsfraktion SPD; Initiative "Sichere Häfen"
- Gemeinsames Archiv des Kreises Steinburg und der Stadt Itzehoe
hier: Neufassung der Entgeltordnung - Rahmenvereinbarung für Schleswig-Holstein nach § 46 Abs. 4 SGB IX zur Erbringung von Leistungen der Frühförderung als Komplexleistung (IFF)
- Antrag der Kreistagsfraktion SPD; Zuschüsse zu den Personalkosten in der KiTa-Betreuung
- Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE; Bezuschussung von Stoffwindeln
- Antrag der Kreistagsfraktion FDP; Blutspendedienst am Klinikum Itzehoe - Verlustaus-gleich und Fortführung
- Beschlussempfehlung zum Aktionsplanentwurf Vielfalt leben – Aktionsplan zur Umset-zung der UN-Behindertenrechtskonvention der Beauftragten für Menschen mit Behinde-rung des Kreises Steinburg
- Verlängerung Regionalbudget Regionale Kooperation Westküste
- Projekt Weiterentwicklung Regionalmarketing - Erhöhung des Projektbudgets
- Antrag der Kreistagsfraktion AfD; Aufnahme einer Schienenneubaustrecke in den Lan-desentwicklungsplan
- Antrag der Kreistagsfraktion SPD; gemeinsame Nutzung von Maschinen und Fahrzeugen
- Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Kreis Steinburg
- Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Steinburg für die Jahre 2020 bis 2024
- Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszah-lungen im Haushaltsjahr 2019 nach § 95 d Abs. 1 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2019
- Haushaltsplan der Förderstiftung des Kreises Steinburg für das Haushaltsjahr 2020
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2020
hier: Beschaffung von Fahrzeugen - Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2020 einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023 und Beschlussfassung zum Erlass der Haushaltssatzung 2020
- Mitteilungen
- Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten). - Hinweisschilder an den Kreisgrenzen
Öffentlicher Teil: - Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Weitere Informationen finden Sie hier auf dieser Website (Button Politik → Kreistag und Ausschüsse → Sitzungskalender).