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Sitzung des Steinburger Kreistages

Kreistagssaal

Am 13. Dezember 2018 findet eine Sitzung des Steinburger Kreistages statt. Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr. Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.

Tagesordnung:

          Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Aktuelle Stunde
  4. Bericht des Landrats zur Kreistagssitzung am 13.12.2018
  5. Entsendung eines Mitglieds in die Trägerversammlung des IT-Verbundes Schleswig-Holstein
  6. Besetzung von Ausschüssen
  7. Bestellung des/der ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Kreises Steinburg
  8. 3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Kreises Steinburg
    hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Stellvertretungen des Kreiswehrführers
  9. Verlängerung der befristeten Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Kreises Steinburg (AVO) und der Anlage zur Hauptsatzung (Zuständigkeitsordnung)
  10. Sozialpädagogische und erzieherische Arbeit an den kreiseigenen Schulen
    hier: Finanzierung der administrativen Aufgabe " Organisation der Offenen Ganztagsschule an der Steinburg-Schule"
  11. Schülerbeförderung Steinburg-Schule
    hier: Bereitstellung von zusätzlichem Schulbusbegleitpersonal
  12. Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 sowie zur Aktualisierung des Wirtschaftsplans 2018 und zur Beteiligung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise - Anstalt des öffentlichen Rechts (KOSOZ AöR) am IT-Verbund Schleswig-Holstein
  13. Betriebskostenförderung für Kindertagesstätten
    13.1. Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2019 -
    hier: Betriebskostenförderung für Kindertageseinrichtungen
  14. Erhöhung des Zuschusses für die Fachstelle Gewalt und Frauenberatung in Itzehoe in der Trägerschaft von pro familia Schleswig Holstein um 35.768,50 Euro
  15. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz gem. § 19 a des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit Schleswig-Holstein mit dem Kreis Nordfriesland
  16. Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums III - Windenergie (Beteiligungsverfahren 2018) - Gesamtstellungnahme Kreis Steinburg
  17. Zukunft der Projektgesellschaft Norderelbe mbH - Aufgaben und Finanzierung
  18. Resolutionsantrag "Probleme mit dem Wolf ernst nehmen - Tiere und Menschen schützen, Existenzen nachhaltig sichern."
  19. CO2 neutrale Ersatzbeschaffung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  20. a) Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 nach § 95d Abs. 1 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2018
    b) Bericht über die bewilligten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 nach § 95 d Abs. 2 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2018
  21. Haushaltsplan der Förderstiftung des Kreises Steinburg für das Haushaltsjahr 2019
  22. Beschluss über den 1. Nachtragshaushaltsplan 2018
  23. Stellenplan 2019
    23.1. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Förderlotse
    23.2. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Raumpflege
    23.3. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Jurist
  24. Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022
    24.1. Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019
    hier: Tourismusförderung, Störfähre "Else"
    24.2. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Fähre Else
    24.3. Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Einrichtung Bus-Shuttle
    24.4. Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Kreisumlage
    24.5. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: HVV
    24.6. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Fleischbeschau
    24.7. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Haushaltssatzung
    24.8. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Katastrophenschutz
    24.9. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Aktionsplan Kreis Steinburg
    24.10.Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Wohnungsbau
    24.11.Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Förderung Kreisjugendring
    24.12.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2019 - hier: Plankosten Grenzweg
  25. Mitteilungen
  26. Einwohnerfragestunde

    Nicht öffentlicher Teil:
    Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
  27. Bebauung einer Liegenschaft
    27.1. Antrag der FDP Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Bebauung einer Liegenschaft

          Öffentlicher Teil:
28. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Kreises unter www.steinburg.de  (Politik).

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