Sitzung des Steinburger Kreistages

Am 28. März 2018 findet eine Sitzung des Steinburger Kreistages statt. Die Sitzung beginnt um 17.00 Uhr.
Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.

Tagesordnung:

          Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Bericht des Landrats zur Kreistagssitzung am 28.03.2018
5. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
6. Tätigkeitsbericht 2017 des ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Kreises Steinburg
7. Abberufung und Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Klinikum und Seniorenzentrum Itzehoe
8. Vorschlag von Vertrauenspersonen in den bei dem Amtsgericht Itzehoe nach § 40 GVG zu bildenden Ausschuss zur Wahl der Schöffen
9. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Steinburg, Ordnungsbestimmungen
10. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Steinburg, Papierverzicht
11. Zweite Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung des Kreises Steinburg
12. Resolutionsantrag "Bahnpendler" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
13. Kooperationsvereinbarungen gem. § 43 Abs. 6 des Schulgesetzes SH
    hier: Berufliches Gymnasium des Regionalen Berufsbildungszentrums des Kreises Steinburg (rbz) mit der Gemeinschaftsschule in Wilster und grds. mit Gemeinschaftsschulen aus dem Kreisgebiet
14. Satzung zur Aufhebung der Satzung des Kreises Steinburg über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung) vom 17.12.2003 in der zzt. gültigen Fassung
15. Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2018 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise - Anstalt des öffentlichen Rechts (KOSOZ AöR)
16. Aktualisierung Positionspapier Verkehr der Regionalen Kooperation Westküste
17. Antrag der FDP-Fraktion zur Fassadensanierung des Bahnhofhotels und des Bollhardt'schen Gebäudes i. Z. des Kreishausneubaus
18. Projekt Langer Peter
19. Neuaufstellung der Abfallwirtschaft
20. a) Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 nach § 95 d Abs. 1 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2017
    b) Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufw. und Ausz. im Haushaltsjahr 2018 nach § 95 d Abs. 1 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung (vorl. Haushaltsführung)
21. Mitteilungen
22. Einwohnerfragestunde
    
    Nicht öffentlicher Teil:
    Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
23. Projektgesellschaft für Infrastrukturmaßnahmen
24. EU-Schlachtbetrieb Richard Basche GmbH & Co. KG Nachberechnung der Gebühren für die Schlachttieruntersuchung/Fleischbeschau und behördliche Nebenleistungen für die Jahre 2015 und 2016; Rückzahlung des Ertragsüberhanges in Form zweier öffentlich-rechtlicher Verträge
    
    Öffentlicher Teil:
25. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Kreises unter www.steinburg.de  (Politik).