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Sitzung des Hauptausschusses

07.12.22: Am Mittwoch, dem 07. Dezember 2022, um 17.00 Uhr, tagt der Hauptausschuss des Steinburger Kreistages. Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastraße 16-18 in Itzehoe.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

         Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Sitzungen der Fachausschüsse des Kreises Steinburg
  4. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Steinburg, virtuelle Gremiensitzung und Ladungsfrist
  5. 2. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Kreis Steinburg und dem Zweckverband "Breitbandversorgung Steinburg"
  6. Beratung und Beschlussfassung über den 6. Nachtrag zum öffentlich rechtlichen Vertrag über die Erfüllung der Aufgaben des Wegeunterhaltungsverbandes Steinburg
  7. Verwaltungshaushalt des Jobcenters Steinburg für das Jahr 2023
  8. Entwurf eines Stellenplanes des Jobcenters Steinburg für das Jahr 2023
  9. Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst (ZSR) AöR
  10. 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
  11. Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Beschlussfassung zum Erlass der Haushaltssatzung 2023
    11.1. Änderung zum Stellenplan 2023
    11.2. Antrag zum Stellenplan 2023; hier: Abteilung Zivil- und Katastrophenschutz
    11.3. Antrag zum Stellenplan 2023 => Ausländer- und Einbürgerungsbehörde
    11.4. Änderung zum Stellenplan 2023; Schaffung einer zusätzlichen Planstelle zur Erarbeitung der (konzeptionellen) Rahmenbedingungen für eine Anlaufstelle für obdachlose Personen bzw. Personen, die von Obdachlosigkeit bedroht sind
    11.5. Änderung zum Stellenplan 2023 (Wasserwirtschaft)
  12. Mitteilungen und Anfragen
  13. Einwohnerfragestunde
  14. Beschluss über Beratung der nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    Nicht öffentlicher Teil
    (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten)
  15. Personalangelegenheit
  16. Wirtschaftsplan 2023 der Rettungsdienst-Kooperation in SchleswigHolstein (RKiSH) gGmbH Regelmäßiger Statusbericht zu laufenden Investitionsvorhaben 4. Quartal 2022
  17. Bericht über Beteiligungen
  18. Mitteilungen und Anfragen (nicht öffentlich)

    Öffentlicher Teil:
  19. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Kreises unter www.steinburg.de (Politik). Hier wird auch die Niederschrift der Sitzung veröffentlicht. 

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